Die Firma "Kulana Media Productions LLC, Abteilung OnlineStudio", nachfolgend OnlineStudio genannt stellt dem Kunden den bestellten Internet-Service
mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen sowie eventuell
beauftragten Zusatzleistungen ausschließlich zu den nachfolgenden
Bedingungen zur Verfügung.
Die
AGB's sind im Internet unter www.onlinestudio.de jederzeit
frei abrufbar. Der Kunde erkennt die AGB's des OnlineStudios
mit dem Auftragsformular an. Er kann die AGB's jederzeit
ausdrucken.
§ 1 Leistungsumfang, Entgelte
1.1 Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Kundeninformation,
wie sie mit dem Auftragsformular verknüpft bzw. verbunden
ist.
1.2 Die Nutzung der OnlineStudio-Leistungen
erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten gemäß Kundeninformation.
Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische
oder schriftliche Rechnung.
1.3 Das OnlineStudio behält sich eine Änderung
der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes
vor. Geänderte Entgelte werden dem Kunden mindestens
4 Wochen vor Inkrafttreten an seine E-Mail-Adresse oder
postalisch mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken
ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit
einer Frist von 2 Wochen. Zum Zeitpunkt der Bestellung
bekannte Erhöhungen der Entgelte bedürfen keiner gesonderten
Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.
1.4 Die Zahlung der Entgelte erfolgt in
der Regel durch Lastschrifteinzug. Der Kunde ermächtigt
das OnlineStudio, wie auf dem Auftragsformular näher
spezifiziert, anfallende Entgelte über das jeweils gültige
Konto einzuziehen. Die Ermächtigung erstreckt sich auch
auf nachträglich anfallende und variable Entgelte, sonstige
Kaufpreise sowie vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen.
Das monatliche Pauschalentgelt wird jeweils im voraus
für den im Auftragsformular genannten Zeitraum eingezogen.
Einmalige Entgelte, das Bereitstellungsentgelt, variable
Entgelte sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden
mit Erbringung der Leistung eingezogen.
1.5 Das OnlineStudio beginnt mit den Leistungen
unmittelbar nach der Gutschrift der ersten Lastschrift
oder eines sonstigen Zahlungsvorganges, sofern dies
nicht anders schriftlich vereinbart wurde.
1.6 Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende
Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils
der Vergütung oder in einem länger als zwei Monate dauernden
Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt
entspricht, in Verzug, kann das OnlineStudio das Vertragsverhältnis
aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
1.7 Gegen Forderungen vom OnlineStudio
kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig
festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.
1.8 Dem Kunden steht die Geltendmachung
eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungs-verweigerungsrechts
nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter
Gegenansprüche zu.
§ 2 Regelungen zur beauftragten
Publikation von Inhalten durch den Kunden
Der Kunde gewährleistet, daß die auf Wunsch des Kunden
vom OnlineStudio publizierten Inhalte der Internetseiten
nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus
werden Aufträge, die das Hinterlegen von erotischen,
pornographischen, extremistischen oder gegen die guten
Sitten verstoßenden Inhalten enthalten, vom OnlineStudio
nicht bearbeitet.
§ 3 Registrierung von Domains
bei Internet-Präsenzen
3.1 Das OnlineStudio erteilt grundsätzlich nur unverbindlich
Auskunft über die Verfügbarkeit einer gewünschten und
vertraglich bestellten Domain. Zwischen Auskunft und
Anmeldung kann eine Vergabe an eine Dritte Partei durch
die DENIC oder eine andere Stelle erfolgen, ohne daß
das OnlineStudio hierauf Einfluß nimmt oder davon Kenntnis
erlangt.
3.2 Die Anmeldung einer bestellten Domain
erfolgt, sofern nichts abweichendes vereinbart wurde,
als deutsche "de"- Domain. Die Daten werden
in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an die
DENIC oder an eine andere zuständige Stelle weitergeleitet.
Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung erst
ausgehen, wenn der Internet-Service unter dem bzw. den
gewünschten Namen bereitgestellt wurde. Jegliche Haftung
und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten
Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe
an eine andere Partei sind seitens des OnlineStudios
ausgeschlossen.
3.3 Als Admin-C, also als administrativer
Ansprechpartner, der vom OnlineStudio für den Kunden
registrierten Domain wird, sofern nicht anders vereinbart,
der jeweilige Ansprechpartner innerhalb des OnlineStudios
eingetragen.
3.4 Sollten vom Kunden gewünschte Domains
nicht mehr verfügbar sein, wird das OnlineStudio weitere
Domainnamen zur Anmeldung vom Kunden anfordern.
3.5 Für Leistungen bei denen das OnlineStudio
andere Firmen in irgendeiner Weise beauftragt, gelten
die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der entsprechenden
Firma.
§ 4 Verantwortlichkeit des
Kunden für Domainnamen
Der Kunde versichert, daß nach seinem besten Wissen
durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens
keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt
an, daß er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich
ist.
§ 5 Regelungen zu eingeschickten
Daten
Soweit Daten an das OnlineStudio - gleich in welcher
Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien
her. Das OnlineStudio ist nicht verpflichtet eingesandte
oder übermittelte Daten, Texte, Bilder oder Grafiken
an den Kunden zurückzusenden, sofern nicht anders schriftlich
vereinbart.
§ 6 Regelungen
zu Suchmaschinen
Sofern vertraglich vereinbart führt das
OnlineStudio eine Anmeldung der Internet-Präsenz bei
einer vom OnlineStudio festzulegenden Auswahl von Suchmaschinen
(Online-Suchdienste von Internet-Inhalten) durch. Diese
Leistung erbringt das OnlineStudio nach besten Möglichkeiten
einer automatisierten Anmeldung, jedoch ohne Gewähr
für die tatsächliche Aufnahme der Internet-Präsenz in
die betreffenden Suchmaschinen. Über eine Aufnahme und
den Zeitpunkt entscheidet naturgemäß alleinig der Betreiber
der jeweiligen Suchmaschine.
§ 7 Vertragsbeginn und -ende
7.1 Mit dem Tag der Unterschrift des Auftragsformulars
entsteht zwischen dem Kunden und dem OnlineStudio das
Vertragsverhältnis.
7.2 Der Kunde und das OnlineStudio können
das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit der
auf dem jeweiligen Bestellformular und in der jeweiligen
Kundeninformation ausgewiesenen Frist kündigen.
7.3 Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit
der Schriftform per Brief oder Telefax. Eine Kündigung
aus wichtigem Grund kann wegen der Eilbedürftigkeit
alternativ auch per E-Mail erfolgen.
7.4 Das OnlineStudio kann entgeltfreie
Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit
mit einer Frist von 30 Tagen wieder einstellen. Zur
Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung
per E-Mail.
7.5 Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen
Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt
insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen
gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit
des Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem
Grund ist das OnlineStudio berechtigt, die Publikation
der Internetseiten sofort einzustellen.
7.6 Das OnlineStudio erklärt sich
dazu bereit bei Kündigung des Vertrages dem Kunden,
die erstellten und publizierten Internetseiten auf CD
oder sonstigem Datenträger zur Verfügung zu
stellen. Eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 100,- Euro
wird berechnet. Damit gehen die Rechte der Seiten und
sämtlicher Inhalte in den Besitz des Kunden über.
7.7 Bei Kündigung des Vertrages wird
die für den Kunden registrierte Domain vom OnlineStudio
freigegeben, so dass der Kunde selbst entscheiden kann,
ob er sich diese Domain weiterhin auf eigene Kosten
bei einer anderen Firma registrieren lassen möchte
oder nicht.
§ 8 Verfügbarkeit
In der Regel stehen die publizierten Internetseiten
24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung.
Dafür ist die vom OnlineStudio beauftragte Hosting-Firma
verantwortlich. Dieser Hosting-Provider für Webspace
(Speicherplatz auf einem Internet-Server) garantiert
eine Verfügbarkeit der Server und damit der Inhalte
von 99% per annum. Das OnlineStudio und der Hosting-Partner
übernehmen demnach keine Gewähr für die ununterbrochene
Verfügbarkeit von Daten und können die restliche
Zeit für technische Arbeiten verwenden.
§ 9 Leistungsstörungen
9.1 Ist das OnlineStudio für Störungen, die das Leistungsangebot
betreffen, verantwortlich, ist der Kunde zur Minderung
des monatlichen Entgeltes berechtigt. Der Kunde ist
verpflichtet, dem OnlineStudio erkennbare Leistungsstörungen
unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 7 Kalendertagen
nach Kenntnis schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen
(Störungsmeldung).
9.2 Weitergehende Ansprüche des Kunden
sind durch die Haftungsregelungen in § 11 begrenzt.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
10.1 Die vom OnlineStudio im Rahmen der Leistungen des
OnlineStudios erstellten Internetseiten bleiben bis
auf weiteres Eigentum des OnlineStudios. Sämtliche Grafiken,
Bilder und Texte sind hiermit inbegriffen.
10.2 Das OnlineStudio ist berechtigt bei
allen erstellten Projekten seine Firmenbezeichnung oder
sein Logo zu platzieren, sofern dies nicht anders schriftlich
vereinbart wurde.
§ 11 Haftungsbeschränkung
und Schadensersatzansprüche
Das OnlineStudio haftet nur für Schäden, die vom OnlineStudio,
seinen gesetzlichen Vertretern oder einem seiner Erfüllungsgehilfen
grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden,
es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften.
Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche
wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt
die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 12 Datenschutz
Das OnlineStudio verpflichtet sich keine persönlichen
Daten des Kunden ohne Zustimmung an Dritte weiterzuleiten.
§ 13 Sonstiges
13.1 Das OnlineStudio ist berechtigt, dritte Dienstleister
und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen
oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Das
OnlineStudio ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur
und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und
Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung
zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine
Nachteile entstehen.
13.2 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten
per E-Mail an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt,
sofern sie zu Ungunsten des Kunden erfolgen. Hierzu
ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis
auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung
abrufbar ist, hinreichend. Sollten solchen Änderungen
nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen
werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen
zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis
innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung
fristlos kündigen.
13.3 Vertragsänderungen, Ergänzungen und
Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB's nichts
anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht
auf dieses Formerfordernis.
13.4 Dem OnlineStudio steht es frei, zur
Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts
auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren
oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten,
insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen. |